Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Dennis Vatansever, BSc, Einzelunternehmen, Ackergasse 52, 2700 Wiener Neustadt, Österreich („Auftragnehmer“) und seinen Kundinnen und Kunden („Auftraggeber“).
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung für sämtliche Leistungen des Auftragnehmers, insbesondere Beratung, Konzeption, Entwicklung, Implementierung, Schulung und Wartung im Bereich künstliche Intelligenz und Prozessautomatisierung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur durch ausdrückliche schriftliche Bestätigung Bestandteil des Vertrags.
2. Vertragsabschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, durch Unterzeichnung eines Angebots oder durch tatsächlichen Beginn der Leistungserbringung zustande.
3. Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Geschuldet wird ein sorgfältiges Bemühen, kein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung. Verzögerungen, die auf eine verspätete oder unvollständige Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
5. Honorar und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Verrechnung nach Aufwand zu den jeweils gültigen Stundensätzen oder zu den im Angebot festgelegten Pauschalen. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG; Rechnungen werden ohne Umsatzsteuer ausgestellt.
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen verrechnet. Mahn- und Inkassospesen werden nach den geltenden Bestimmungen ersetzt.
6. Liefer- und Leistungstermine
Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Bei Verzögerungen aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (insbesondere höhere Gewalt, Ausfälle bei Vorlieferanten oder verzögerte Mitwirkung des Auftraggebers), verlängern sich vereinbarte Termine entsprechend.
7. Nutzungsrechte
An den im Rahmen des Auftrags erstellten Werken (z. B. Konzepten, Konfigurationen, Prompts, Skripten, Reports) erhält der Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung ein nicht- ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Verwendung im eigenen Unternehmen. Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, allgemeines Know-how, Konzepte, Methoden und nicht-kundenspezifische Komponenten weiter zu verwenden.
8. Gewährleistung
Der Auftragnehmer leistet Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen. Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe schriftlich zu rügen, andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. Die Gewährleistung erfolgt zunächst durch Verbesserung oder Austausch innerhalb angemessener Frist.
9. Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden, entgangenem Gewinn, mittelbaren Schäden, Datenverlusten oder Schäden Dritter ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach mit dem Auftragswert des konkreten Auftrags begrenzt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Personenschäden und nicht gegenüber Verbrauchern im Anwendungsbereich des KSchG.
10. Geheimhaltung & Datenschutz
Die Vertragsparteien verpflichten sich wechselseitig zur Geheimhaltung aller im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen. Hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Bestimmungen der DSGVO sowie gegebenenfalls eines gesondert abzuschließenden Auftragsverarbeitungsvertrags. Details siehe Datenschutzerklärung.
11. Rücktritt und Kündigung
Beide Vertragsparteien können das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund jederzeit fristlos auflösen. Bei Dauerschuldverhältnissen gilt — sofern nicht anders vereinbart — eine Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Monatsende.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen sowie des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers in 2700 Wiener Neustadt. Als Gerichtsstand wird — soweit gesetzlich zulässig — das sachlich zuständige Gericht in Wiener Neustadt vereinbart. Gegenüber Verbrauchern gelten die zwingenden gesetzlichen Gerichtsstände.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt jene wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Stand: April 2026